Reden im Plenum des Deutschen Bundestages
01. Juli 2010
TOP: 2 Haushaltspolitik - Beratung Antrag B90/GRÜNE Haushalt zukunftsfest machen - Nachhaltig sanieren - Ökologisch und sozial investieren
Haushaltspolitik
TOP: 2 Haushaltspolitik - Beratung Antrag B90/GRÜNE Haushalt zukunftsfest machen - Nachhaltig sanieren - Ökologisch und sozial investieren
09. Juni 2010
TOP: ZP 1 - Aktuelle Stunde auf Verlangen SPD, B90/GRÜNE 'Abbau der Neuverschuldung durch sozial gerechte Belastung auch der starken Schultern statt massiver Kürzungen bei Arbeitslosen und jungen Eltern'
Aktuelle Stunde / Abbau der Neuverschuldung
TOP: ZP 1 - Aktuelle Stunde auf Verlangen SPD, B90/GRÜNE 'Abbau der Neuverschuldung durch sozial gerechte Belastung auch der starken Schultern statt massiver Kürzungen bei Arbeitslosen und jungen Eltern'
21. Mai 2010
Stabilisierung des Finanzsektors
TOP: ZP 13 - Zweite und dritte Beratung CDU/CSU und FDP Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus.
ZP 27 - 27.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP, B90/GRÜNE Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapitalvorschriften für Banken angemessen überarbeiten, 27.b) Erste Beratung Bundesregierung Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie, 27.c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
ZP 27 - 27.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP, B90/GRÜNE Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapitalvorschriften für Banken angemessen überarbeiten, 27.b) Erste Beratung Bundesregierung Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie, 27.c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
07. Mai 2010 - Antwort auf Kurzintervention
TOP: 23 Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz
TOP: 23 Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
07. Mai 2010
TOP: 23 Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz
TOP: 23 Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
05. Mai 2010 - Kurzintervention
Regierungserklärung: Stabilität der Währungsunion
TOP: ZP 1, 1 Regierungserklärung: Stabilität der Währungsunion:
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Maßnahmen zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion und zu dem bevorstehenden Sondergipfel der Euro-Länder am 7. Mai 2010 in Brüssel
Erste Beratung CDU/CSU, FDP Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Stabilität der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
22. April 2010
TOP: 11 Abschaffung des Finanzplanungsrates - Zweite und dritte Beratung Bundesregierung Abschaffung des Finanzplanungsrates
Abschaffung des Finanzplanungsrates
TOP: 11 Abschaffung des Finanzplanungsrates - Zweite und dritte Beratung Bundesregierung Abschaffung des Finanzplanungsrates
19. März 2010
TOP: II Haushaltsgesetz 2010 - Dritte Beratung Bundesregierung. Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Haushaltsgesetz 2010
TOP: II Haushaltsgesetz 2010 - Dritte Beratung Bundesregierung. Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
16. März 2010
TOP: I.4 Einzelplan 08 BMF, Einzelplan 20 BRH. I.4a) Beratung Beschlussempfehlung und Beratung hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen - I.4.b) Beratung Beschlussempfehlung und Beratung hier: Einzelplan 20 Bundesrechnungshof
Bundeshaushalt 2010
TOP: I.4 Einzelplan 08 BMF, Einzelplan 20 BRH. I.4a) Beratung Beschlussempfehlung und Beratung hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen - I.4.b) Beratung Beschlussempfehlung und Beratung hier: Einzelplan 20 Bundesrechnungshof
04. März 2010
TOP: ZP 3 Erste Beratung Finanzplan 2009 bis 2013
Finanzplan 2009 bis 2013
TOP: ZP 3 Erste Beratung Finanzplan 2009 bis 2013
19. Januar 2010
TOP: 2 Allgemeine Finanzdebatte
Allgemeine Finanzdebatte
TOP: 2 Allgemeine Finanzdebatte