Deutschland verbessert seine Schuldenstandsquote beachtlich

Deutschland verbessert seine Schuldenstandsquote beachtlich

BERLIN. Zu Medienberichten über die Reduzierung der deutschen Schuldenstandsquote in 2011 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE:

Das zu erwartende spürbare Absinken der Schuldenstandsquote in 2011 auf unter 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) macht deutlich, dass eine kluge Haushaltspolitik verbunden mit einer auf Wachstum ausgerichteten Politik zu guten Ergebnissen führt. Positiv zu bewerten ist hierbei die Rolle des Bundes. Im abgeschlossenen Bundeshaushalt 2011 konnte die Nettokreditaufnahme gegenüber dem Haushaltsgesetz um 31,1 Milliarden Euro auf 17,3 Milliarden Euro reduziert werden. Gleichzeitig wurden die Ausgaben um 9,6 Milliarden Euro auf gut 296 Milliarden Euro reduziert.

Deutschland muss - auch vor dem Hintergrund der in Europa grassierenden Staatsschuldenkrise - weiterhin mit gutem Beispiel voran gehen und darf keine Anstrengung unterlassen, die Schuldenstandsquote weiter zu verringern. Eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen sind für die FDP-Bundestagsfraktion kein Selbstzweck. Sie fördern vielmehr die mittel- und langfristigen Wachstumsaussichten und liegen daher im wohlverstandenen Interesse Deutschlands. Daher ist Haushaltskonsolidierung auch ein Programm für die Zukunftsfähigkeit eines Staates. Wird der Weg in den Verschuldungsstaat gestoppt, wird gleichzeitig die Grundlage für die Sicherung des Sozialstaates auch in Zukunft geschaffen. Für die Opposition gilt: Wann hat es jemals eine so starke Absenkung der Schuldenstandsquote in Deutschland gegeben?

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